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AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Poolriese GmbH, Nächst Neuendorfer Landstr. 55a, 15806 Zossen, Tel. 03377 204 299 0 , E-Mail: info@poolriese.de, Amtsgericht Potsdam, HRB 36938 P, USt-IdNr: DE340867939

(im Folgenden: „Poolriese“).

§ 1 Allgemeines
1. Poolriese bietet Leistungen und Produkte im Bereich des Schwimmbadbaus, der Schwimmbadwartung, der Schwimmbadtechnik und des Schwimmbadzubehörs an. Wegen der Einzelheiten der von der Poolriese angebotenen Leistungen und Produkte wird auf das jeweilige Angebot und/oder die Leistungsbeschreibung verwiesen. Das Angebot von Poolriese richtet sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB), als auch an Unternehmer (§14 BGB).

2. Die nachfolgenden AGB von Poolriese gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Poolriese ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Das Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall und muss in Textform erfolgen.

3. Individuell getroffene Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für die Geltung von Individualvereinbarungen bedarf es eines schriftlichen Vertrages bzw. einer schriftlichen Zustimmung von Poolriese.

4. Rechtserhebliche Anzeigen und Erklärungen, die nach dem Vertragsschluss und gegenüber abzugeben sind (Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktrittserklärung, etc.) bedürfen – sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist – zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Bei Verbrauchern reicht die Textform aus.

5. Hinweis auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nicht unmittelbar abweichendes festgelegt ist.

§ 2 Online-Vertragsschluss

1. Im Falle des Vertragsschlusses mittels Fernkommunikationsmitteln (zB. über die Website poolriese.de oder ebay-kleinanzeigen.de) gilt: Der Kunde kann aus dem Sortiment von Poolriese Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2. Poolriese schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung Warenverfügbarkeit

1. Angebote von Poolriese sind freibleibend und unverbindlich, sofern auf dem Angebot nicht anders in Textform vermerkt. Ein Vertrag kommt erst durch die unsere Auftragsbestätigung in Textform (§ 126b BGB) oder mit der Ausführung des Auftrags zustande. Mündliche Abreden oder Zusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform durch Poolriese. Poolriese ist an verbindliche Angebote maximal 4 Wochen gebunden.

2. Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wird.

Fristen und Termine

3. Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten nur dann als Fixtermine, sofern sie als solche explizit vereinbart worden sind. Im Übrigen sind sämtliche angegebenen Termine und Zeiten, insbesondere für die Ankunft und eine Transitzeit – selbst, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird – lediglich als geschätzte Termine und Zeiten zu verstehen.

4. Verzögert sich die Leistungserbringung und hat Poolriese diese Verzögerung zu vertreten, ist der Kunde nur zum Rücktritt berechtigt, sofern eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist zur Leistungserbringung erfolglos verstrichen ist. Ist das bestellte Produkt ohne Verschulden von Poolriese nach Auftragsbestätigung durch Unmöglichkeit der Belieferung durch den Vorlieferanten innerhalb der angegebenen Lieferzeit nicht verfügbar, teilt Poolriese dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer daraus folgenden Lieferungsverzögerung von mehr als vierzehn Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Poolriese wird eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

5. Ist Poolriese wegen Verzugs mit einer Lieferung oder Leistung oder wegen Unmöglichkeit zum Schadensersatz verpflichtet, so ist die Haftung auf Schadensersatz nach Maßgabe der § 10 dieser AGB beschränkt.

6. In Fällen von außerhalb des Einflussbereichs von Poolriese liegenden bzw. nicht zu vertretenden Ereignissen (Force Majeure), wie zum Beispiel Krieg, Naturkatastrophen, Arbeitskämpfen, behördliche Anordnungen, Pandemien oder neue gesetzliche Regelungen, wird Poolriese von der rechtzeitigen Liefer- und Leistungsverpflichtung für die Dauer der Störung befreit. Liefer- und Leistungsfristen verschieben sich um die Dauer der Störung. Poolriese wird den Kunden über die Störung angemessen informieren. Ist ein Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie unter Berücksichtigung der vereinbarten Liefer- bzw. Leistungstermine und der beidseitigen Interessen unangemessen lange an und ist einer Partei das Festhalten am Vertrag infolgedessen nicht zumutbar, ist diese Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche der Parteien, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen.

Lieferung

7. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort für die Lieferung und eine etwaige Nacherfüllung ist. Auf Verlangen und Kosten des Kunden wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist Poolriese berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) zu bestimmen. Die entsprechenden Versandkosten werden im Angebot/Auftragsbestätigung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

8. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies mit der Maßgabe, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Käufer übergeht, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.

9. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

10. Je nach Umfang der Bestellung erfolgt der Versand per Postbrief, Hermes-Paket, DHL oder mit einem Kran-LKW. Liefergebiet ist das gesamte Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung bis Bordsteinkante der in dem Bestellschein angegebenen Lieferadresse.

11. Etwaige Kosten wegen Fehlschlag der Anlieferung oder wegen nicht rechtzeitiger Absage des Liefertermins bzw. wegen nicht geeigneter Zufahrt gehen zu Lasten des Kunden; sie begründen für den Kunden keinen Grund vom Kaufvertrag zurückzutreten.

12. Im Falle der Anlieferung mit einem LKW fällt die Gefahr- und hindernisfreie Zufahrt auf das Grundstück der Lieferanschrift in den Verantwortungsbereich des Kunden. Gleiches gilt für das Abladen des LKW. Der Kunde hat das dafür erforderliche Personal/Gerät bereitzuhalten. Pools dürfen nur mit einem Ladekran oder mit einem Teleskoplader abgeladen werden.

13. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs nach § 5 die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

14. Zumutbare Teillieferungen und -leistungen sind auch ohne gesonderte Vereinbarung zulässig.

15. Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit paketversandfähiger Ware innerhalb Deutschlands sechs bis acht Werktage. An Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Nicht paketversandfähige Speditionsware (d.h. Pools, Überdachungen, Whirlpools und andere große Produkte) werden individuell nach Absprache mit dem Kunden geliefert.

16. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

§ 4 Leistungsumfang

1. Poolriese unterbreitet dem Kunden auf Anfrage ein Angebot nach dessen Vorgaben. und erarbeitet nach Auftragserteilung nach den Vorgaben des Kunden einen Bauentwurf. Der Bauentwurf ist vor Baubeginn durch den Kunden mindestens in Textform zu genehmigen.

2. Es bleibt dem Kunden vorbehalten, den Bauentwurf jederzeit zu ändern. Für hierdurch entstehende Verzögerungen bei Bau- und Lieferzeiten hat Poolriese nicht einzustehen. Führt die Änderung des Bauentwurfs zu Mehr oder Minderkosten, so ist zwischen Poolriese und dem Kunden ein neuer Preis vor Ausführung der Arbeiten zu vereinbaren. Dies gilt sowohl bei vereinbartem Einheitspreis als auch bei einer Pauschalpreisvereinbarung.

3. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, gehören die folgenden Leistungen nicht zum Leistungsumfang von Poolriese:
- Das fachgerechte Erstellen der Baugrube sowie die Überprüfung der Bodenverhältnisse auf dem Baugrundstück und benachbarten Grundstücken, soweit diese Einfluss auf das Baugrundstück haben können.

- Der Frischwasser-, Wasser-, Strom- und Heizungsanschluss.
- Die Kran-, Erd- und Betonarbeiten sowie Kernlochbohrungen sowie die Abdichtung der Kernlochbohrungen.

Diese Leistungen sind ggf. gesondert in Auftrag zu geben. Übernimmt Poolriese die Ausführung einer ursprünglich nicht vereinbarten vertraglichen Leistung, so teilt Poolriese dem Kunden vor der Ausführung die hierfür zusätzlich zum vereinbarten Preis anfallende Vergütung mit. Poolriese wird mit der Ausführung nicht beginnen bevor der Kunde die Beauftragung mit den zusätzlichen Leistungen wie auch die von Poolriese veranschlagte zusätzliche Vergütung mindestens in Textform bestätigt hat.

4. Poolriese darf zur Erbringung der Leistung auch Subunternehmer beauftragen.

§ 5 Widerrufsrecht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäft

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Poolriese GmbH
Nächst Neuendorfer Landstr. 55a
15806 Zossen
E-Mail: info@poolriese.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertra